Die aktuelle Krise der SPD

April 1, 2008

Bereits seit einiger Zeit und besonders verschärft in den letzten Wochen, befindet sich die SPD in einer Krise. Diese Tatsache wird sowohl von Mitgliedern als auch Sympathisanten der SPD vor allem dem aktuellen Vorsitzenden Kurt Beck angelastet.

Kurt Beck, der seit 1994 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz ist, hat das Amt des SPD-Vorsitzenden am 14. Mai 2006 übernommen. In der ersten Zeit galt er als Hoffnungsträger, der die SPD einen und zu neuer Stärke führen könne. Es stand außer Frage, dass er auch der neue Kanzlerkandidat für die Wahl im Jahre 2009 sein wird.

Seit dem bundesweiten Erstarken der Partei DIE LINKE hat die SPD eine ernst zu nehmende Konkurrenz bekommen. Immer wieder stellte sich für die SPD die Frage, wie sie zu einer eventuellen Zusammenarbeit mit dieser neuen politischen Kraft stehen sollte. Kurt Beck lehnte in der ersten Zeit sowohl eine Koalition als auch eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit sowohl auf Bundes-, als auch auf Länderebene kategorisch ab.

In den letzten Wochen, vor allem nach den Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und in Hamburg, änderte Kurt Beck dann seine Meinung und schloss eine Zusammenarbeit mit den Linken nicht mehr aus. Er sagte, die jeweiligen Landesverbände der SPD sollen selbst entscheiden, wie sie in diesem Falle verfahren. Diese Kehrtwende wurde von den Mitgliedern und Sympathisanten der SPD übel genommen. In den aktuellen Umfragen ist die SPD in keinem deutschen Bundesland mehr stärkste Partei und die aktuellen Umfragewerte liegen weit unter 30%, teilweise sogar bei nur noch 22%.

Das Ansehen von Kurt Beck sank rapide und die Forderung nach einem neuen Kanzlerkandidaten und einem neuen Parteivorsitzenden wird immer lauter. Viele Parteimitglieder fordern nun eine Urabstimmung über den neuen Kanzlerkandidaten.

Kurt Beck lehnt diese Forderung ab und wehrt sich auch gegen Vorwürfe, er hätte die Partei nach links gerückt. Dies wird vor allem vom Seeheimer Kreis, einem Zusammenschluss der rechten SPD-Mitglieder, behauptet. In den letzten Tagen rief Kurt Beck die SPD-Mitglieder zu Geschlossenheit, Disziplin und Solidarität untereinander auf und bekannte sich zu den Beschlüssen des Hamburger Parteitages aus dem letzten Herbst, das soziale Profil der SPD zu stärken.

Weblinks:
Financial Times Beck muss sich opfern
Welt online SPD-Chef Beck auf neuem Tiefpunkt
Spiegel Online SPD in der Krise – Beck zieht Partei nach unten