Chaos SPD – Clement vor Parteiausschluss

August 7, 2008

Chaos in der SPD: Das kann man nun wirklich sagen und einen besseren Zeitpunkt als das Sommerloch hätten sich die Genossen aus Bochum auch gar nicht aussuchen können, als sie dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Nordrhein Westfalen und späteren Bundeswirtschaftsminister den Stuhl vor die Tür stellten.

Dabei hat er doch eigentlich gar nichts anderes getan als seine Meinung zu einem Thema vertreten, das gerade in Anbetracht der aktuellen Diskussion im Energiebereich heftig diskutiert wird.
Es ging um die Frage, ob er angesichts der Meinung in der Atompolitik, die seine Parteifreundin Andrea Ypsilanti im hessischen Wahlkampf vertrat, diese, wenn er denn in Hessen wohnen würde, wählen würde. Durch die Blume gesprochen hat er das natürlich klar verneint, aber offen ausgesprochen hat er das in dem Zeitungsartikel nicht. Dort schrieb er lediglich, dass jeder mit seiner zur Verfügung stehenden Stimme sich überlegen müsse, wem er diese anvertraue. Sicher, der Zeitpunkt der Artikelveröffentlichung war mitten im Hessenwahlkampf unklug gewählt und man kann darüber streiten, ob dieser der Partei den Sieg gekostet hat.

Aber wer Wolfgang Clement kennt, weiß auch, dass er schon zu seiner Zeit als Bundesminister kein Freund des Atomausstiegs war. Und diese Meinung gepaart mit dem Wunsch, endlich einem Verfechter der Agenda-Politik des Autokanzlers Schröder von der Basis die Leviten zu lesen, war der eigentliche Grund für den Parteiausschluss, gegen den sich Wolfgang Clement zur Wehr setzen will.